Datenschutz, Netzpolitik & Grundrechte

Under Construction

Alles Neu macht der Mai, lautet ein altes Sprichwort, und ganz so falsch ist das gar nicht. Auch bei mir haben sich im Mai eine Reihe von Entscheidungen ergeben, wie ich meine netzpolitische Arbeit künftig organisieren möchte. Es wird dabei zwar nicht alles neu, aber ein paar Dinge ändern sich doch. Die wesentlichsten Änderungen habe ich hier kurz zusammengefasst.

Künftige Schwerpunkte
Mein wichtigster Arbeitsbereich ist der Datenschutz. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Meine Firma, die mksult GmbH, bietet weiterhin Datenschutzberatung an, dieses Angebot werden wir kontinuierlich ausbauen und verstärken.

Verstärken werde ich auch mein Engagement beim Aufbau des Forum Datenschutz. Dort geht es vor allem darum, allgemein verständliche Informationen zum Thema Datenschutz bereitzustellen und den/die Einzelne(n) dabei zu unterstützen ihre/seine Datenschutzrechte in der Praxis wahrzunehmen und wenn nötig auch durchzusetzen.

In diesem Bereich – der Datenschutz-Rechtsdurchsetzung – herrscht derzeit aus meiner Sicht das größte Manko im Datenschutz. Kaum jemand kennt seine Datenschutzrechte. Von der Existenz der Datenschutzbehörde wissen laut einer Untersuchung der EU Kommission lediglich 25 Prozent der Bevölkerung.

Das Problem dabei ist, dass Gesetze zu totem Recht werden, wenn sie niemand durchsetzt. In manchen Bereichen mag das ganz in Ordnung sein, doch beim Datenschutz können wir uns das als Gesellschaft nicht leisten. Daher möchte ich in diesem Bereich ein gutes und zuverlässiges Unterstützungsangebot aufbauen.

Zu dieser Unterstützung zählen auch Informationsangebote und Veranstaltungen. Mit dem Daten, Netz und Politik-Kongress (DNP) haben wir (meine MitarbeiterInnen bei mksult und ich) bereits 2012 eine jährliche Datenschutz- und Netzpolitik-Veranstaltung ins Leben gerufen.

Den DNP wird es natürlich auch in Zukunft geben. Derzeit sind wir aber intensiv dabei, das Konzept der Veranstaltung kritisch zu durchforsten und zu überarbeiten.

Eine Änderung steht bereits fest: Der DNP wird künftig im Frühjahr anstatt bisher im Herbst stattfinden. Das hat in erster Linie organisatorische Gründe. Die Dichte an Veranstaltungen rund um den bisherigen September-Termin ist bereits sehr hoch, entsprechend schwierig ist es Terminkollissionen zu vermeiden.

Auch inhaltlich wird es am DNP-Konzept die eine oder andere Anpassung geben. Da sind wir aber noch mitten in den Überlegungen. Sobald es dazu etwas Neues gibt, werde ich hier wieder darüber berichten. In der Zwischenzeit freue ich mich über Anregungen und Feedback in den Kommentaren.

Schmerzhafte Einschnitte
Leider musste ich aber auch ein paar Entscheidungen treffen, die wirklich schmerzhaft aber nicht vermeidbar sind.

Das Datenschutzportal unwatched.org, das ich im Jahr 2002 gestartet habe, wird in den nächsten Tagen seinen Betrieb einstellen. Damit enden 13 Jahre aktiver Online-Information über Netzpolitik in Österreich und Europa. Die Gründe sind leicht erklärt. Die Kosten sind zu hoch und relevante Einnahmen zur Kostendeckung nicht zu erzielen.

Mein Dank gilt meinen MitarbeiterInnen, die in all den Jahren mit viel Herzblut und persönlichem Einsatz an und für unwatched.org gearbeitet haben. Erfreulicher Weise haben sich für alle bereits neue Tätigkeitsbereiche gefunden.

Weiterführen werden wir den Terminkalender von unwatched.org. Diesen werden wir zum Forum Datenschutz übersiedeln und weiter ausbauen.

Da das Forum künftig auch mehr von meiner Zeit in Anspruch nehmen wird, werde ich in den nächsten Tagen auch meine Funktion als Obmann des AKVorrat abgeben. Selbstverständlich bleibe ich dem Verein aber als Mitglied erhalten und werde mich weiter gegen die Massenüberwachung engagieren, keine Frage.

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Bildquelle: 123gif.de

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Veränderungen

Andreas, ich wünsche Dir weiterhin viel Enthusiasmus, Durchaltevermögen und viel Erfolg bei den von Dir geplanten Vorhaben. Herbert

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